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2934 Treffer
  1. 1551. Midijob  
    Rathaus-Dienste
    Midijob
    Liegt Ihr monatliches Bruttogehalt zwischen 556,01 EUR und 2.000 EUR ("Übergangsbereich"), handelt es sich um einen Midijob. Seit 1. Januar 2023 ist die Obergrenze für Midijobs auf 2.000…
     
  2. 1552. Mit 16  
    Rathaus-Dienste
    Mit 16
    Die Rechte und Pflichten Jugendlicher nehmen mit dem Alter stufenweise zu. Beschränkte Testierfähigkeit Wer beschränkt testierfähig ist, kann ein öffentliches Testament anfertigen.…
     
  3. 1553. Mindestlohn  
    Rathaus-Dienste
    Mindestlohn
    Höhe seit 01.01.2021: EUR 9,50 brutto, ab 01.07.2021: EUR 9,60 Eine Kommission prüft im Rahmen einer Gesamtabwägung, welche Höhe des Mindestlohns geeignet ist, zu einem angemessenen…
     
  4. 1554. Mietvertrag  
    Rathaus-Dienste
    Mietvertrag
    Das Mietrecht für Wohnräume ist ein vielschichtiges Rechtsgebiet. Wenn Sie sich unsicher sind, ob Ihr Mietvertrag den gesetzlichen Vorgaben entspricht, sollten Sie sich auf alle…
     
  5. 1555. Miete  
    Rathaus-Dienste
    Miete
    Unabhängig davon, ob Sie ein Haus oder eine Wohnung mieten möchten, müssen Sie vor und nach Abschluss des Mietvertrags einige wichtige Punkte beachten. Auf den folgenden Seiten finden Sie…
     
  6. 1556. Menschenhandel  
    Rathaus-Dienste
    Menschenhandel
    Menschenhandel zum Zwecke der sexuellen Ausbeutung Von Menschenhandel zum Zweck der sexuellen Ausbeutung und Zwangsprostitution sind in erster Linie Frauen und Mädchen betroffen.…
     
  7. 1557. Leistungen bei stationärer Pflege  
    Rathaus-Dienste
    Leistungen bei stationärer Pflege
    Die Pflegekasse beteiligt sich an den Pflegekosten in Form von Pauschalbeträgen. Zu den Pflegekosten gehören auch die Betreuungskosten und die Kosten für…
     
  8. 1558. Luftreinhaltung  
    Rathaus-Dienste
    Luftreinhaltung
    Schadstoffemissionen durch Verkehr und Industrieanlagen sowie intensive Landwirtschaft und Heizungsanlagen gehören zu den Hauptverursachern von…
     
  9. 1559. Luftverkehr  
    Rathaus-Dienste
    Luftverkehr
    Ob für den Flug in den Urlaub, eine Geschäftsreise oder zum Transport von Waren und Gütern: Der Luftverkehr hat in den vergangenen Jahren zunehmend an Bedeutung gewonnen. Um die…
     
  10. 1560. Mahnung  
    Rathaus-Dienste
    Mahnung
    Zahlt Ihr Schuldner nicht, haben Sie die Möglichkeit, ihm eine Zahlungsaufforderung (Mahnung) zu schicken. Eine Mahnung ist die bestimmte und eindeutige Aufforderung des Gläubigers an…
     
  11. 1561. Kontrolle der Lebensmittelsicherheit  
    Rathaus-Dienste
    Kontrolle der Lebensmittelsicherheit
    Die Betriebe müssen im Wege der betrieblichen Eigenkontrollen zur Erfüllung ihrer Sorgfaltspflicht die Sicherheits- und Qualitätsanforderungen…
     
  12. 1562. Kosmetika  
    Rathaus-Dienste
    Kosmetika
    Unter Kosmetika werden alle Produkte zusammengefasst, die äußerlich oder in der Mundhöhle angewendet werden und der Reinigung oder dem Schutz, der Parfümierung oder der Veränderung…
     
  13. 1563. Kraftfahrzeug zulassen, abmelden oder ummelden  
    Rathaus-Dienste
    Kraftfahrzeug zulassen, abmelden oder ummelden
    Unabhängig davon, ob Sie sich ein fabrikneues oder ein "neues" gebrauchtes Fahrzeug gekauft haben, müssen Sie es vor der ersten Fahrt zulassen. …
     
  14. 1564. Kraftfahrzeug-Versicherungen  
    Rathaus-Dienste
    Kraftfahrzeug-Versicherungen
    Jedes Fahrzeug, das im öffentlichen Straßenverkehr benutzt wird, benötigt eine Kfz-Haftpflichtversicherung. Als Halter oder Halterin eines Kraftfahrzeuges sind Sie…
     
  15. 1565. Lebenslanges Lernen  
    Rathaus-Dienste
    Lebenslanges Lernen
    Aufgrund der Veränderungen in unserer Gesellschaft, wie der steigenden Lebenserwartung, der veränderten Altersstruktur und den immensen Transformationsprozessen in der…
     
  16. 1566. Leistungen bei häuslicher Pflege  
    Rathaus-Dienste
    Leistungen bei häuslicher Pflege
    Bei häuslicher Pflege werden die Sach- und die Geldleistungen nach dem Grad der Pflegebedürftigkeit gestaffelt. Beides können Sie auch kombiniert in Anspruch…
     
  17. 1567. Kindertageseinrichtungen, Kindertagespflege  
    Rathaus-Dienste
    Kindertageseinrichtungen, Kindertagespflege
    Ein Kind hat mit Vollendung des ersten Lebensjahres bis zur Vollendung des dritten Lebensjahres Anspruch auf frühkindliche Förderung in einer…
     
  18. 1568. Kundenrechte im Handel  
    Rathaus-Dienste
    Kundenrechte im Handel
    Kaufverträge gehören zu den häufigsten Rechtsgeschäften des täglichen Lebens. Der Kaufvertrag über eine bewegliche Sache zwischen einem Verbraucher als Käufer und einem…
     
  19. 1569. Kündigung  
    Rathaus-Dienste
    Kündigung
    Ausspruch der Kündigung durch den Arbeitnehmer selbst (Eigenkündigung) Die Kündigung kann vom Arbeitnehmer gegen den Willen des Arbeitgebers ausgesprochen werden. Sie muss schriftlich…
     
  20. 1570. Kündigung durch den Arbeitgeber  
    Rathaus-Dienste
    Kündigung durch den Arbeitgeber
    Ausspruch der Kündigung Die Kündigung kann gegen den Willen des Arbeitnehmers ausgesprochen werden. Sie muss schriftlich erfolgen, es muss dem Arbeitnehmer ein…
     
  21. 1571. Kündigungsschutz für Schwangere und Mütter  
    Rathaus-Dienste
    Kündigungsschutz für Schwangere und Mütter
    Die Kündigung durch den Arbeitgeber ist während der Schwangerschaft und bis zum Ablauf von vier Monaten nach der Entbindung unzulässig. Dies gilt auch…
     
  22. 1572. Ladenöffnungszeiten  
    Rathaus-Dienste
    Ladenöffnungszeiten
    Von Montag bis Samstag gibt es keine gesetzlich vorgeschriebenen Ladenschlusszeiten. Der Verkauf von Waren ist an folgenden Tagen nicht erlaubt: an Sonn- und gesetzlichen…
     
  23. 1573. Logistik und Verkehr  
    Rathaus-Dienste
    Logistik und Verkehr
    Wollen Sie ein Unternehmen im Bereich "Logistik und Verkehr" gründen, müssen Sie neben der verpflichtenden Gewerbeanmeldung besondere bereichsspezifische Vorschriften…
     
  24. 1574. Lohnersatzleistungen  
    Rathaus-Dienste
    Lohnersatzleistungen
    Lohnersatzleistungen werden bei Wegfall des Entgelts von den Trägern der Sozialversicherung gezahlt - sie sind also nicht Arbeitsentgelt, selbst wenn der Arbeitgeber…
     
  25. 1575. Lohnfortzahlung im Krankheitsfall  
    Rathaus-Dienste
    Lohnfortzahlung im Krankheitsfall
    Sie sind als Arbeitgeber zur Lohnfortzahlung verpflichtet, wenn einer Ihrer Beschäftigten erkrankt. In den ersten sechs Wochen des Krankheitsfalles zahlen Sie…
     
  26. 1576. Luftfahrtpersonal  
    Rathaus-Dienste
    Luftfahrtpersonal
    Zum Luftfahrtpersonal gehört neben dem Bordpersonal, also den Flugzeugführern und Flugzeugführerinnen und Flugbegleitern und Flugbegleiterinnen, auch das sogenannte…
     
  27. 1577. Lebensversicherung  
    Rathaus-Dienste
    Lebensversicherung
    Eine Lebensversicherung ist eine Personenversicherung, die als Versicherungsfall den Tod oder das Erreichen eines bestimmten Alters der versicherten Person deckt. Tritt der…
     
  28. 1578. Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben  
    Rathaus-Dienste
    Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben
    Es ist für Menschen mit Behinderungen wichtig, einen Beruf auszuüben und einen Arbeitsplatz zu haben. Dies ist eine wesentliche Voraussetzung für die…
     
  29. 1579. Leistungen zur medizinischen Rehabilitation  
    Rathaus-Dienste
    Leistungen zur medizinischen Rehabilitation
    Kann das Entstehen einer Behinderung nicht durch Vorsorgemaßnahmen und Maßnahmen der Frühförderung vermieden werden oder tritt eine Behinderung…
     
  30. 1580. Lebenspartnerschaftsvertrag  
    Rathaus-Dienste
    Lebenspartnerschaftsvertrag
    Um Streitigkeiten im Falle der Trennung vorzubeugen, besteht bei fortbestehenden eingetragenen Lebenspartnerschaften die Möglichkeit, einen…
     
  31. 1581. Lebenspartnerschaft - Rechtslage bis zum 30.09.2017  
    Rathaus-Dienste
    Lebenspartnerschaft - Rechtslage bis zum 30.09.2017

     
  32. 1582. Leistungen der Sozialversicherung  
    Rathaus-Dienste
    Leistungen der Sozialversicherung
    Krankenversicherung Sie können Ihre Krankenkasse frei wählen. Die Mitgliedschaft in einer Krankenkasse ist nicht vom Beruf oder der Branche abhängig. Die…
     
  33. 1583. Klimaschutz im Verkehr  
    Rathaus-Dienste
    Klimaschutz im Verkehr
    Die Lage beim Klimawandel ist ernst und die Folgen auch in Baden-Württemberg deutlich spürbar: Starkniederschlagereignisse, niedrige Pegelstände des Rheins, Dürre und…
     
  34. 1584. Klimaschutz, Energie und Rohstoffe  
    Rathaus-Dienste
    Klimaschutz, Energie und Rohstoffe
    Der Klimawandel gehört zu den größten Herausforderungen unserer Zeit. Deshalb gilt es, das Klima zu schützen und eine gemeinsame Klimapolitik umzusetzen. …
     
  35. 1585. Leiharbeit und Zeitarbeit  
    Rathaus-Dienste
    Leiharbeit und Zeitarbeit
    Eine Arbeitnehmerüberlassung ("Leiharbeit", "Zeitarbeit") liegt vor, wenn ein Arbeitgeber (der Verleiher) eine Leiharbeitnehmerin oder Leiharbeitnehmer einem Dritten…
     
  36. 1586. Lebensmittelwarnungen  
    Rathaus-Dienste
    Lebensmittelwarnungen
    Wo finden Sie Lebensmittel- und Produktwarnungen? Das Ministerium für Ernährung, Ländlichen Raum und Verbraucherschutz (MLR) veröffentlicht auf dem bundesweiten Portal…
     
  37. 1587. Lebensmittelkontrolle  
    Rathaus-Dienste
    Lebensmittelkontrolle
    Eigenkontrollen der Betriebe Betriebe, in denen Lebensmittel hergestellt, bearbeitet oder verkauft werden, müssen regelmäßig selbst die Qualität und die Sicherheit der…
     
  38. 1588. Lebensmittelüberwachung - gesetzliche Informationen für Verbraucher im Portal "Verbraucherinfo-BW"  
    Rathaus-Dienste
    Lebensmittelüberwachung - gesetzliche Informationen für Verbraucher im Portal "Verbraucherinfo-BW"
    Die zuständigen Lebensmittelüberwachungsbehörden müssen die Verbraucherinnen und Verbraucher…
     
  39. 1589. Krankenfahrten  
    Rathaus-Dienste
    Krankenfahrten
    Die Kosten übernehmen die Krankenkassen, wenn die Fahrt aus zwingenden medizinischen Gründen erforderlich ist und eine Ärztin oder ein Arzt sie verordnet hat - zum Beispiel: …
     
  40. 1590. Krankenversicherung  
    Rathaus-Dienste
    Krankenversicherung
    Menschen mit schwerer Behinderung können einer gesetzlichen Krankenkasse freiwillig beitreten. Den Beitritt müssen Sie innerhalb von drei Monaten nach der Bekanntgabe des…
     
  41. 1591. Krankenversicherung  
    Rathaus-Dienste
    Krankenversicherung
    Die Krankenversicherung kommt für die Behandlungskosten von Versicherten voll oder teilweise auf. Gesetzliche Krankenversicherung (GKV) Es wird unterschieden zwischen…
     
  42. 1592. Krankenversicherungsschutz bei Reisen ins Ausland  
    Rathaus-Dienste
    Krankenversicherungsschutz bei Reisen ins Ausland
    Mit der Europäischen Krankenversicherungskarte EHIC (European Health Insurance Card) haben Sie als gesetzlich versicherte Person Zugang zu…
     
  43. 1593. Kriminalprävention  
    Rathaus-Dienste
    Kriminalprävention
    Oberstes Ziel der Kriminalprävention ist es, Straftaten und einhergehende Schäden zu verhindern. Dieser Ansatz ist besser, als später mit hohem Aufwand Strafverfolgung zu…
     
  44. 1594. Land- und Forstwirtschaft  
    Rathaus-Dienste
    Land- und Forstwirtschaft
    Eine Unternehmensgründung im Bereich der Land- und Forstwirtschaft müssen Sie beim Finanzamt anzeigen und die Einkünfte versteuern. Eine Anmeldung beim Gewerbeamt ist…
     
  45. 1595. Leistungen der Krankenkassen  
    Rathaus-Dienste
    Leistungen der Krankenkassen
    Die Leistungen der gesetzlichen Krankenkassen umfassen Sach- und Geldleistungen zur Verhütung, Früherkennung und Behandlung von Krankheiten. Dazu gehören unter…
     
  46. 1596. Lebensmittelhygiene  
    Rathaus-Dienste
    Lebensmittelhygiene
    Sie müssen Hygienevorschriften beachten, wenn Sie Lebensmittel erzeugen, herstellen, behandeln oder in Verkehr bringen. Sie sind dann verpflichtet, regelmäßig betriebseigene…
     
  47. 1597. Landeserdbebendienst Baden-Württemberg  
    Rathaus-Dienste
    Landeserdbebendienst Baden-Württemberg
    Aktuelle Informationen zu regionalen und überregionalen Erdbebenmessungen bietet Ihnen der Landeserdbebendienst Baden-Württemberg (LED). Nach Erdbeben, bei…
     
  48. 1598. Landtagswahl Baden-Württemberg  
    Rathaus-Dienste
    Landtagswahl Baden-Württemberg
    Allgemeine, unmittelbare, freie, gleiche und geheime Wahlen sind die Grundvoraussetzung jeder Demokratie. Bei der Landtagswahl haben Sie mit Ihren Stimmen die…
     
  49. 1599. Lasten auf Grundstücken  
    Rathaus-Dienste
    Lasten auf Grundstücken
    Auf Grundstücken können verschiedene Lasten liegen, über die Sie auf jeden Fall Bescheid wissen sollten, bevor Sie ein Grundstück kaufen. Über folgende Aspekte sollten…
     
  50. 1600. Lebensgefährten  
    Rathaus-Dienste
    Lebensgefährten
    Eheähnliche beziehungsweise lebenspartnerschaftsähnliche Gemeinschaft Es gibt Paare, die unverheiratet zusammenleben. In einer solchen Beziehung ist es wichtig, sich Gedanken…
     
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